Die SPD sondiert, während Reich verzichtet

Barsinghausen. 

Wenige Tage nach der Wahl kommt Bewegung in die Parteienarbeit. So wird die SPD Sondierungsgespräche mit CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, UWG und der Wählergemeinschaft „Aktiv für Barsinghausen“ (AfB) aufnehmen. „Dabei muss es vorrangig darum gehen, Themen und Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre abzustecken und eine mögliche Zusammenarbeit auszuloten“, teilte die SPD mit. Wie auch die CDU hält die SPD feste Koalitionen bei einem Rat mit insgesamt sieben Fraktionen für eine sehr unwahrscheinliche Konstellation.

Bei der UWG ist eine neue Ratsfraktion schon wieder Geschichte: Oliver Reich verzichtet auf sein Mandat. Für ihn rückt der bisherige Fraktionsvorsitzende Markus Neugebauer nach, der es zunächst nicht in den Rat geschafft hatte. Mit ihm und Eva Runge bleibt es damit bei der bisherigen Konstellation. Die UWG hatte trotz Stimmenzuwachs nur zwei statt der von ihr erwarteten drei Stimmen erhalten. „Im Vorfeld der Wahl hatte ich mit der UWG vereinbart, auf meine Berufstätigkeit Rücksicht zu nehmen, basierend auf 3 Ratssitzen. Weil sich nach dem Wahlergebnis aber abzeichnet, dass ich auch den Fraktionsvorsitz übernehmen müsste, habe ich nach reiflicher Überlegung entschieden, das Mandat abzulehnen, da ich diesen Aufwand nicht betreiben kann“, heißt es in einer Erklärung von Oliver Reich. Mit zwei Mandatsträgern im Rat vertreten zu sein, bedeute für das einzelne Ratsmitglied eine erhebliche Arbeitsbelastung. „Sofern man weder Pensionär, noch im öffentlichen Dienst mit großzügigem Freistellungsanspruch tätig ist, fällt es neben einer normalen Beschäftigung schwer, die Belastung eines Ratsmandats stemmen zu können, insbesondere als Selbständiger“, erklärt Reich weiter. Leider entwickelten sich die Kommunalparlamente zu einem „Senioren- und Beamtenverein“ und bildeten dadurch keinen Querschnitt der Gesellschaft mehr. „Das ist an den teilweise weltfremden Debatten zu erkennen. Möglicherweise ist dies auch ein Grund dafür, dass sich Politik von den Bürgern entfernt und „Alternativen“ gesucht werden“, so Reich.

Die AfB will mit Kerstin Beckmann und Bettina Klein ihre bisherige Arbeit fortsetzen. „Wir lehnen eine erneute Blockbildung ab und werden uns keiner Seite zuwenden. Wir möchten unabhängig und inhaltlich arbeiten“, erklärte Kerstin Beckmann.

Die Grünen sind angesichts der derzeitigen gesamtgesellschaftlichen Situation und politischen Stimmungslage mit den fünf errungenen Sitzen durchaus zufrieden. „So makaber es ist, hat der seinerzeitige GAU in Fukushima am 11. März 2011 dazu geführt, dass die Grünen, die schon immer konsequent gegen Atomkraft aktiv waren, einen enormen Stimmenzuwachs erhielten“, erklärte Fraktionsvorsitzende Ulrike Westphal den jetzigen Verlust von zwei Mandaten. Allerdings sei es eine „Ironie der Geschichte“, dass wenige Jahre nach der Atomkatastrophe allerorts eine Partei wie die AfD wie ein Pilz aus dem Boden sprieße. „Sie wendet sich ausdrücklich gegen den beschlossenen Ausstieg aus der Atomenergie und plädiert für eine Laufzeitverlängerung“, betont Westphal.

Auch die FDP wird mit zwei Mandaten wie bisher im Rat arbeiten. Allerdings war FDP-Vorsitzender Fred Wellhausen etwas enttäuscht. „Wir hatten mehr erwartet. Wir hatten im Wahlbereich 2 zusätzlichen Aufwand betrieben und daher auf eine positive Wirkung gehofft“, sagte er.

Die AfD ist mit ihrem Ergebnis hoch zufrieden. „Wir waren uns relativ sicher, dass wir in Fraktionsstärke in den Rat einziehen würden. Das war auch von Anfang an unser definiertes Ziel. Im Laufe des Wahlkampfes waren wir davon überzeugt drei oder vier Sitze zu erringen“, sagte Stadtverbandsvorsitzender Clemens Hafemann. Derzeit sei es noch zu früh, die Schwerpunkte der künftigen AfD-Ratsarbeit festzulegen. „Wie werden intern erst einmal prüfen, wie die Ratsarbeit aufgeteilt werden kann“, so Hafemann.

bri. 14.09.2016. 10:50

bri, 14.09.2016, 08:07