Sitzung des Bildungsausschusses entfällt

Gehrden. 

Die zunächst für Dienstag, 22. November, terminierte Sitzung des Ausschusses für Bildung entfällt. Die Sitzung wurde für eine Genehmigung des Haushalts im Dezember 2016 vorsorglich eingeplant. Damit den neu hinzugekommenen Ratsmitgliedern genügend Zeit für die Einarbeitung zur Verfügung steht, ist die Genehmigung des Haushalts auf Februar 2017 verschoben worden. Mit dem Ausschussvorsitzenden Henner Bechtold (CDU) wurde abgestimmt, dass die Sitzung entfallen kann, da keine weiteren dringend zu bearbeitenden Tagesordnungspunkte anstehen. Lediglich der wichtige Punkt der Satzungsänderung der Kita-Gebühren muss zum Abschluss gebracht werden. Hierzu muss aber die Kindergartensatzung noch einmal rechtlich überprüft werden. Daneben ist eine Gebührenkalkulation aufzustellen. Die Stadt Gehrden wird sich dazu rechtlich durch einen Fachanwalt beraten lassen und Hilfestellungen Dritter bedienen. Es wird angestrebt, die Satzung im Sitzungslauf Januar/Februar 2017 in die entsprechenden Gremien einzubringen.

we, 11.11.2016, 09:40
Redakteure CON

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